Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Video Aus dem Archiv: Kontroverse um Rüstungsexporte abspielen. Laufzeit 04:08 Minuten.
Aus Tagesschau vom 22.10.2018.
Inhalt

Zu hohes Risiko Schweiz liefert keine Waffen mehr in den Libanon

Wegen verschwundener Sturmgewehre erteilt Wirtschaftsminister Guy Parmelin ab sofort keine Export-Bewilligungen mehr.

In den Libanon dürfen bis auf weiteres keine Waffen aus der Schweiz mehr exportiert werden. Wirtschaftsminister Guy Parmelin hat beschlossen, keine Bewilligungen mehr zu erteilen.

Grund sind 40 Schnellfeuerwaffen, von denen nur neun beim Empfänger im Libanon gefunden werden konnten. Im März 2018 waren 10 Sturmgewehre und 30 Maschinenpistolen geliefert worden, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mitteilte. Das Seco und die Schweizer Botschaft in Beirut suchten erfolglos nach den restlichen 31 Waffen.

Kein Ausfuhrbewilligungen mehr

Das Seco beurteilte das Risiko als hoch, dass das Kriegsmaterial an unerwünschte Empfänger gelangt. In Absprache mit dem Vorsteher des Wirtschaftsdepartements (WBF), Guy Parmelin, und den anderen involvierten Departementen für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und Verteidigung (VBS) würden darum Ausfuhrgesuche vom Seco in Zukunft abgelehnt.

Waffen nur für politische Würdenträger

Für den Libanon galt bis anhin eine restriktive Bewilligungspraxis. Das Seco bewilligte Waffenausfuhren zum Schutz für politische Würdenträger, etwa an eine Präsidentengarde. Die Ausfuhr der 40 Waffen wurde 2016 bewilligt.

In einer Nichtwiederausfuhr-Erklärung verpflichtete sich Libanon, die Waffen nicht ohne das schriftliche Einverständnis der Schweiz weiterzugeben und vor Ort Kontrollen durch die Schweiz zuzulassen. Kontrollen in den Jahren 2013 und 2015 zeigten, dass sich das Land an die Abmachung hielt.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

6 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.