Zum Inhalt springen

Header

Video
Salvini will eine neue Superfraktion im EU-Parlament
Aus SRF News vom 26.05.2019.
abspielen
Inhalt

Matteo Salvini profitiert Der Erfolg der Lega gefährdet Italiens Regierung

Nach beinahe einem Jahr Regierung aus Cinque Stelle und Lega profitiert von diesem Bündnis nur einer: Matteo Salvini. Seine Lega konnte sich innerhalb eines Jahres von 17 auf über 34 Prozent verdoppeln. Während sich der Koalitionspartner der Cinque Stelle von knapp 33 auf 17 Prozent halbierte. Salvini erntet die Früchte und die Fünf Sterne verblassen. Die Wählerinnen und Wähler der Cinque Stelle blieben vor allem im Süden Italiens, wo die Wahlbeteiligung tief war, zuhause. Und genau in diesem Süden punktete die Lega stark. Auf diese Weise wurde die Lega erstmals zur stärksten politischen Kraft Italiens.

Salvini legt politische Agenda fest

Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini hat in diesem knappen Jahr an der Macht die politische Agenda diktiert. Obwohl schon die sozialdemokratische Vorgängerregierung die Zahl der ankommenden Migranten wesentlich reduziert hatte, heftete sich Salvini dieses Verdienst stolz an die eigene Brust. Und mit dem (allerdings kaum finanzierbaren) Versprechen auf massive Steuersenkungen, auf eine sogenannte Flattax, traf er exakt den Nerv der Italienerinnen und Italiener.

Nun wird Salvini versuchen, seinen Triumph bei der Europawahl nicht primär in Brüssel sondern vor allem in Rom in Zählbares umzusetzen: er wolle keine zusätzlichen Posten, aber er wolle inhaltliche Zugeständnisse vom angeschlagenen Koalitionspartner: ein Ja zur Flattax, ein Ja zum Basistunnel Lyon-Turin, ein Ja für zusätzliche Regionalautonomie, ein Ja für nochmals härtere Strafen – auch für Rettungsorganisationen im Mittelmeer.

Luigi Di Maio in der Zwickmühle

Der Chef der Cinque Stelle, Vizepremier Luigi Di Maio, ist nach diesem Absturz an den Urnen, stark angeschlagen wenn nicht gar angezählt. Schwenkt er auf Salvinis Agenda ein, droht ihm der Putsch aus den eigenen Reihen. Weist er Salvinis Forderungen zurück, dürfte der Lega-Chef die Regierungskoalition bald einmal aufkündigen. Salvinis Position ist weitaus bequemer: er könnte, allerdings erst nach Neuwahlen, auch zusammen mit den anderen Rechtsparteien regieren. Die Europawahl hat die Regierung in Rom also deutlich instabiler gemacht.

Im Windschatten dieses Kampfs feiert die Opposition ein eigentliches Comeback. Der sozialdemokratische Partito Democratico legt nach diversen Wahlniederlagen erstmals wieder zu. Mit knapp 23 Prozent ist die Partei, die seit kurzem von Nicola Zingaretti geführt wird, wieder zweitstärkste Kraft im Land. Damit hat Italien wieder einen Oppositionsführer, einen Gegenspieler von Matteo Salvini.

Franco Battel

Franco Battel

Italien-Korrespondent, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Franco Battel ist seit Anfang 2015 SRF-Korrespondent in Rom. Davor war er als Auslandredaktor für Italien, Mexiko, Zentralamerika, Kuba und Liechtenstein verantwortlich. Er berichtete zudem vom UNO-Sitz in Genf.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

11 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von kurt trionfini  (kt)
    Je mehr Macht Salvini an sich reisst, desto mehr reisst er beim Absturz mit sich.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von antigone kunz  (antigonekunz)
      einer wird es sicher überleben .... il ottantadueenne tosto
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Alexander Weljaminoff  (AndererMeinung)
    Das Problem liegt doch eher bei den Linken, dies es nicht ertragen können, wenn so viele Italiener La7 schauen und Salvini oder die Meloni wählen. Passt wohl nicht ganz in die Rolle des Homo Sapiens als Produkt der Evolution?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von antigone kunz  (antigonekunz)
    Es gibt ein Lied von Francesco de Gregori, dass dieses Land gerade heute so treffend besingt: Viva l'Ialia. Was ich mir wünsche, dass dieses Land, diese Leute aus ihrem postWWII-Koma erwachen, viele sind schon, sich besinnen auf ihre Wurzeln des Anarchismus, ArbeiterInnen, des Handwerks, der FreidenkerInnen, der mutigen Menschen, die improvisieren können. Das Land, das soviel Schönheit und Vielfalt hervorgebracht. Ein Land, mit einer wunderbaren Küche, wo der Espresso an jeder Bar super ist.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Claudia Beutler  (Claudia)
      Italien mag schön sein und hat eine wunderbare Kultur, aber Savini ist Menschenverachtend und von Kultur ist bei ihm nicht viel zu spüren. Ich bin entsetzt, dass soviel Italiener ihn gut finden. In einem so ausländerfeinlichen Land würde mir ständig bewusst, dass ich nur willkommen bin, weil ich Geld ausgebe.Schöne Gastfreundschaft.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Enrico Dandolo  (Doge)
      Liebe Frau Beutler, ist denn die Gastfreundschaft in der Schweiz diesbezüglich wesentlich besser?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von antigone kunz  (antigonekunz)
      Liebe Frau Beutler, Sie haben schon recht .... Pier Paolo Paolini hat sich zu diesem italinienischen Konformismusklar geäussert, der eine wirklich prägnante Seite vieler ItalienerInnen, die ich immer wieder erstaunlich finde. Gastfreundschaft: die wird heute doch sehr von TouristInnen strapaziert. Überall. Überlensnotwendig ist die Gastfreundschaftspflege bezüglich all der Menschen, die aus welchen Gründen auch immer, lange, gefährliche, menschenverachtende Fluchten hinter sich haben ...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von antigone kunz  (antigonekunz)
      .... und bei dieser Aufgabe habe auch ich in Europa weggeschaut. Italien wurde mit diesem Drama alleingelassen. Das geht so nicht. Wie es zu machen ist? Ich weiss es nicht. Es geht nicht, dass so viele Menschen im Mare nostrum einfach ersaufen .... Salvini ist unter andereM die Quittung für diese Politik der Verantwortungsloigkeit der europäischen Nationen. Kriege führen und Afrika als Resource, das wollen wir schon ... Nicht die Menschen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen