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Johnson zu Besuch bei Macron
Aus News-Clip vom 22.08.2019.
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Johnson bei Macron Frankreich schliesst Brexit-Nachverhandlungen aus

  • Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson hat bei seinem Besuch in Paris betont, er wolle eine Einigung für den Austritt seines Landes aus der EU erzielen.
  • Frankreichs Staatschef Macron erteilte einer Neuverhandlung des Austrittsabkommens jedoch erneut eine Absage.

Zwar bestehe die Möglichkeit, Änderungen an der von Johnsons Vorgängerin Theresa May verhandelten Einigung vorzunehmen, sagte Macron in Paris. Er betonte jedoch: Innerhalb eines Monats werde kein neues Austrittsabkommen gefunden werden, das sich von dem bereits bestehenden gross entferne. Den Zeitraum von 30 Tagen für Änderungen hatte am Mittwoch erstmals Bundeskanzlerin Angela Merkel genannt.

Johnson betonte, dass er eine Einigung für den Austritt seines Landes aus der EU erzielen wolle. «Ich möchte ein Abkommen», sagte Johnson bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron vor dem Élyséepalast. Er sei durch sein Treffen mit Merkel «sehr ermutigt» worden und denke, dass eine gute Einigung möglich sei, so Johnson.

Johnson kämpft gegen den Backstop

Johnsons Vorgängerin Theresa May war drei Mal mit dem Austrittsabkommen im Parlament gescheitert. Johnson fordert, den Backstop zu streichen. Diese Garantie-Regelung für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland sieht vor, dass Grossbritannien in der Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist.

Johnson betonte am Mittwoch in Berlin erneut: «Der Backstop weist grosse, grosse Mängel auf für ein souveränes, demokratisches Land wie das Vereinigte Königreich. Er muss einfach gestrichen werden.»

Die EU lehnt das ab. Johnson drohte bisher, notfalls auch ohne ein Abkommen die EU am 31. Oktober zu verlassen. Das No-Deal-Szenario sei eine politische Entscheidung des Premierministers, betonte Macron. «Das ist nicht unsere Entscheidung.»

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