Atomdeal mit Iran Jetzt läuft der Countdown

US-Präsident Donald Trump hält am Atomabkommen mit dem Iran fest. Zumindest vorläufig. Denn er hat dem Iran bis im Mai eine Frist gesetzt. Ein besseres Abkommen müsse her, sonst werde er die Iran-Sanktionen wieder in Kraft setzen. Bloss: Trumps Forderung ist illusorisch. Eine Analyse.

Zum letzten Mal habe er sich dazu entschlossen, die USA weiter im Atomabkommen mit Teheran belassen. Den Ausschlag für seine Entscheidung dürften die Aussen- und Sicherheitspolitiker in seiner Regierung gegeben haben, der Aussenminister, der Sicherheitsberater und Pentagon-Chef James Mattis. Letzterer sagt ausdrücklich, der Präsident solle an dem Vertrag festhalten.

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Fredy Gsteiger

Portrait von Fredy Gsteiger

Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er u.a. Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».

Trump hingegen spricht von einem der schlechtesten Abkommen, dass die USA je unterzeichnet hätten. Um den Eindruck zu vermeiden, er knicke erneut ein, droht Trump jetzt, die US-Sanktionen träten wieder in Kraft, falls der Vertrag nicht spätestens im Mai neu ausgehandelt sei. Und zwar so, dass Teheran sein Atomwaffenprogramm nicht in wenigen Jahren wieder aufnehmen darf, sondern nie mehr.

Nüchterne Reaktion aus Teheran

Bloss: Die Forderung ist illusorisch: Erstens hat der Iran gar kein Interesse an neuen Verhandlungen. Zweitens sind die übrigen Vertragspartner Grossbritannien, Frankreich und Deutschland sowie Russland und China mit dem Abkommen, so wie es ist, einigermassen zufrieden. Und drittens liessen sich solche Neuverhandlungen niemals in vier Monaten abschliessen.

Doch der Countdown läuft nun. Am 12. Mai muss Trump entweder abermals klein beigeben. Oder er führt die Boykotte tatsächlich ein. Dann würde das Abkommen platzen und der Iran wohl sein Atomprogramm neu starten.

Auf die jetzige Verlängerung und Trumps Forderung reagiert man in Teheran betont nüchtern: Der US-Präsident höhle ein solides internationales Abkommen aus, sagt der Aussenminister. Teheran halte sich aber daran, solange die USA das täten.